Link des Monats April 2005

 

Es ist das Britische Patentamt

www.patent.gov.uk

Das Britische Patentamt gibt auf seinen Seiten nicht nur zahlreiche Informationen und Hilfen zu britischen Schutzrechtsanmeldungen, dort kann man auch kostenlos recherchieren nach dem Rechtstand von britischen

Einzigartig ist auch die Übersicht der beim EuGH zu Patenten und Marken anhängigen Rechtssachen mit der Wiedergabe der Anträge der Rechtsbeschwerden / Vorlagefragen und dem aktuellen Verfahrensstand: http://www.patent.gov.uk/about/ippd/ecj/index.htm.

 

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