Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt 25 Millionen Schriften der Patentliteratur kostenlos zur Verfügung
 

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet seit kurzem auf seiner Website die Datenbank DEPATISnet an, in der Patentschriften und Patentanmeldungen zahlreicher Länder enthalten sind. Diese Datenbank wird auch von den Prüfern des Patentamts als Prüfstoff genutzt.

Der Suchende kann wählen zwischen der

  • Einsteigerrecherche für Anfänger in bestimmten Suchfeldern
  • Expertenrecherche für erfahrene Rechercheure mit booleschen Operatoren
  • IKOFAX-Recherche mit der IKOFAX-Abfragesprache
  • Assistentenrecherche mit Hilfe eines Patentinformationszentrums
  • Patentfamilienrecherche zum Auffinden aller Mitglieder einer Patentfamilie

Bitte bei der Recherche beachten, dass die Schriften in der Sprache des jeweiligen Landes vorliegen. (Ausnahme: Die japanischen Abstracts und Titel sind englischsprachig.)

Die Datenbank DEPATISnet enthält unter anderem die Patentliteratur von
EP (1978), WO (1978), DE (1877), DD (1951), AT (1920), CH (1920), FR (1920), GB (1920), US (1790) und JP (1976)
(In Klammern das Jahr, ab dem die Patentliteratur als Faksimile-Dokument gespeichert ist.)

Die größte Zahl dieser Schriften ist nur als Faksimile, das heißt als Bilder gespeichert und nicht im Volltext, das heißt nicht als OCR-Dokument im ASCI-Code, so dass diese Schriften online nicht mit Stichworten durchsucht werden können. Ist aber die Nummer einer Patentschrift bekannt, so kann die Schrift heruntergeladen werden.

Es kann auch mit den Symbolen der IPC gesucht werden. In der Regel führen aber Suchen mit der IPC zu großen Trefferzahlen und es ist dann aufwendig, alle gefundenen Schriften zu übertragen, um sie erst dann beurteilen zu können.

Die folgende Liste zeigt, ab wann in welchen Inhalten mit Stichworten gesucht werden kann:

  Beschreibung Abstract Ansprüche Titel
EP       1999
WO   1999   1999
DE 1987 1981 1987 1981
AT       1999
CH       1999
FR       1999
GB       1999
US   1999   1999
JP   1975   1975
 

Damit sind Sachrecherchen nur in der Patentliteratur Deutschlands und Japans zu empfehlen.

Es ist erfreulich, dass die deutsche Patentliteratur auch die Gebrauchsmuster und die deutschen Teile nationalisierter europäischer Patente enthält.

Hilfreich sind auch die kostenlosen Patentfamilienrecherchen.

 

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