Um
über die Weiterentwicklung der Technik und über die
Konkurrenz ständig auf dem Laufenden zu sein,
müssen die neu veröffentlichten Patent- und
Gebrauchsmusteranmeldungen regelmäßig überwacht
werden. Mit solchen Überwachungsrecherchen können
Patentanwälte und Rechercheinstitute beauftragt
werden. Die Patentliteratur ist für Überwachungen
besonders geeignet, da sie von hoher Vollständigkeit
und durch die internationale Patentklassifikation
(IPC) sehr fein unterteilt ist. Es kann außerdem
ein Recherche-Institut mit der Recherche beauftragt werden.
Patentanwälte bieten Ihnen neben
der reinen Informationssuche auch eine qualifizierte
Bewertung der gefundenen Information und eine
eingehende Beratung unter Einbeziehung dieser
Informationen.
1.
Das Überwachen eigener Patentanmeldungen
Eigene Patentanmeldungen sollten
daraufhin überwacht werden, wann die nächste
jährliche Verlängerungsgebühr zu zahlen ist. Dies
wird meist durch Patentanwälte durchgeführt, die
auch die Verlängerungsgebühren bei dem jeweiligen
Patentamt einzahlen. Ein solcher Überwachungs- und
Einzahlungsservice ist besonders für ausländische
Patente und Patentanmeldungen zu empfehlen. Dagegen
ist es nicht möglich, eine Anmeldung oder ein
Patent/Gebrauchsmuster daraufhin zu überwachen, ob
sie/es durch andere verletzt wird, ohne daß hierfür
hohe Kosten entstehen. Statt dessen sollten
der Markt und die Konkurrenten (insbesondere auf
Messen) beobachtet werden, ob ein verletzendes
Produkt/Verfahren angeboten wird.
2.
Das Überwachen fremder Patentanmeldungen
Ein Überwachen fremder
Patentanmeldungen erfolgt in erster Linie, um
rechtzeitig darauf aufmerksam zu werden, ob und wann
ein Patent erteilt wird. Sobald ein deutsches Patent
erteilt und die Patentschrift veröffentlicht ist,
kann ab dem Tag der Veröffentlichung innerhalb von
drei Monaten Einspruch erhoben werden. Bei einer
europäischen Patentschrift beträgt die
Einspruchsfrist neun Monate.
Ferner kann ein fremdes Patent
darauf überwacht werden, wie lange es besteht, d.h.
es wird der Auftraggeber informiert, sobald das
fremde Patent/Gebrauchsmuster nicht mehr gültig ist,
weil die fällige Verlängerungsgebühr nicht
eingezahlt oder das Schutzrecht zurückgezogen wurde.
Die Ergebnisse regelmäßiger Überwachung werden
"PROFILE" genannt. Überwachungsrecherchen
von Hand können in Zeitschriften mit Auszügen aus
der Patentliteratur erfolgen. Diese Zeitschriften
erscheinen im Wila Verlag.
3. Das Überwachen
technischer Gebiete in der Patent- und Fachliteratur
Jeder in Entwicklung und
Konstruktion Tätige muß dafür sorgen, daß auf
seinem technischen Gebiet regelmäßig Recherchen in
der Patentliteratur durchgeführt werden. Die
Patentliteratur bietet sich besonders an, da in ihr
leichter bestimmte technische Sachverhalte zu finden
sind, als in der üblichen Fachliteratur. Es ist
hierbei kaum zu befürchten, daß der Inhalt einer
ermittelten Patent- oder Gebrauchsmusterschrift nicht
benutzt werden darf, da nur ca. 6 % dieser Schriften
einen Schutz besitzen.
Es muß aber zu jeder gefundenen
Patent- oder Gebrauchsmusterschrift wichtigen Inhalts
ermittelt werden, ob diese noch gültig ist. Sollte
sie gültig sein, so ist zu prüfen, ob eine
Verletzung vorliegt und ob sie rechtsbeständig ist,
d.h. ob ein solch naher Stand der Technik besteht,
daß sie zu Unrecht gültig ist. Dies ist durch einen
Patentanwalt zu prüfen.
Wenn die Patentliteratur für die
Überwachung der technischen Gebiete keine
Ergebnisse erbrachte, verbleibt die Fachliteratur.
Diese sollte wie auch die Patentliteratur zuerst in
Datenbanken online gesucht werden. Erst wenn die
Online-Suche ohne Erfolg ist, sollte von Hand in
technischer Literatur weitergesucht werden, die in
Bibliotheken zu finden ist.
4.
Das Überwachen einzelner Unternehmen
Informationen über konkurrierende
Unternehmen sind am leichtesten auf Messen und von
Firmenvertretern zu erhalten. Auch sollte
regelmäßig nach Artikeln in Wirtschaftszeitungen
über das jeweilige Unternehmen online gesucht
werden. Hierdurch wird aber immer noch wenig über
zukünftige Produkte der Konkurrenz zu erfahren sein.
Deshalb sind regelmäßig Recherchen in
Patentdatenbanken zusätzlich durchzuführen. Sie
lassen erkennen, welche technische Entwicklung die
Konkurrenz in der letzten Zeit durchführte. Auch
wenn Patentanmeldungen erst nach achtzehn Monaten und
Gebrauchsmuster erst nach ca. vier bis acht Monaten
durch das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht werden,
so ist dies immer noch die früheste mögliche
Information, da die Berichte über neue technische
Entwicklungen der Konkurrenz in Fachzeitschriften und
in der Wirtschaftpresse in der Regel später
erfolgen.
Zum Überwachen von Unternehmen
eines Produktbereichs werden Informationen über alle
Unternehmen gesucht, die einen bestimmten
Produktbereich abdecken. Hier können Verbände und
Datenbanken der Wirtschaftszeitungen
weiterhelfen. Sehr gute Ergebnisse sind von
Patentdatenbanken zu erwarten. In Patentdatenbanken
kann nach Produktbereichen gesucht werden, so daß
alle Unternehmen erfaßt werden, die in diesem
Bereich tätig sind.
5. Das
Überwachen von Märkten im In- und Ausland
Wie sich der Markt auf einem
bestimmten Produktbereich im Inland entwickeln wird,
kann von Verbänden und Wirtschaftsinstituten nur
unzureichend erfahren werden. Ausländische Märkte
lassen sich zu bestimmten Produktbereichen in
Predicast-Datenbanken und in Patentdatenbanken
überwachen. Solche, die Wirtschaftzukunft
vorhersagende Datenbanken, bestehen in Deutschland
nicht, und ausländische Predicast-Datenbanken
befassen sich zu wenig mit dem deutschen Markt. Damit
verbleiben Patentdatenbanken, die zu bestimmten
Produktbereichen abgefragte werden können und
verhältnismäßig früh Tendenzen und Entwicklungen
erkennen lassen. Darüber hinaus sollten aber auch
Recherchen online in Datenbanken durchgeführt
werden, die deutsche und ausländische
Wirtschaftszeitungen und Fachliteratur enthalten.
6. Auftrag zu
einer Überwachungs/Profil-Recherche
Ein Auftrag zu einer
Überwachungs-Recherche bzw. zu einer
Profil-Recherche an einen Patentanwalt oder an ein
Recherche-Institut kann wie folgt lauten:
"Bitte informieren Sie uns
wöchentlich (vierzehntägig, monatlich) über alle
neuen Schriften der deutschen (europäischen,
weltweiten) Patentliteratur (Fachliteratur, übrige
Literatur) auf folgendem technischen Gebiet:...... .
Welche Kosten sind zu erwarten ?"
Als Ergebnis werden Ihnen
regelmäßig Kurzfassungen (Abstracts) der
ermittelten Schriften zugesandt. Nach Durchsicht
dieser Kurzfassungen können Sie die für Sie
interessanten Schriften als Volldokumente bestellen.
