Methoden zum Einsatz von Patentrecherchen
bei der Entwicklung von Konstruktionsideen

1. Basisrecherchen: Erkennen eines technischen Problems
2. Basisrecherchen: Formulieren einer Aufgabe
3. Begleitrecherchen: Während Konstruktion und Entwicklung
4. Prüfrecherchen: Eine technische Lösung liegt vor

 


Erkennen eines technischen Problems

Definition / Merkmale Ein Problem muß erkannt werden. Hierzu bedarf es einer ständigen hohen Aufmerksamkeit. Ein erkanntes Problem zeigt in der Regel keine Richtung für eine Lösung auf.
Welche
Wissenslücken
bestehen?
Ein erkanntes Problem muß auf seine Wichtigkeit beurteilt werden, um zu erkennen, ob es einer Lösung bedarf. Hierzu ist abzuwägen, ob das Problem für ein Unternehmen von Bedeutung ist.
Welche
Patentrecherchen
sind hilfreich?
Probleme sollten im Zusammenhang mit zukünftigen Entwicklungen der Technik und des Marktes beurteilt werden. Technik- und Markttrends können aus statistischen Analysen der Patentliteratur abgelesen werden. Hierbei müssen besonders die Patente konkurrierender Unternehmen analysiert werden.
Welche
Recherchemethoden
sind erfolgreich?
Patentstatistische Analysen sind nur in eng begrenzten technischen Gebieten aussagekräftig. Deshalb muß vorab das schmale technische Feld durch wenige IPC-Symbole abgesteckt werden. Erst dann kann in Patentdatenbanken mit IPC-Symbolen und Stichworten gesucht werden um danach die Ergebnisse statistisch auszuwerten.

Formulieren einer Aufgabe

Definition / Merkmale Auf dem erkannten Problem basierend ist die Aufgabe sorgfältig zu formulieren. Eine Aufgabe ist auf ein Ziel gerichtet. Häufig muß eine Aufgabe während Konstruktion und Entwicklung nachgebessert und präzisiert werden. Die Aufgabe kann bereits ein Teil des Weges zur Lösung sein.
Welche
Wissenslücken
bestehen?
Eine formulierte Aufgabe ist darauf zu prüfen, ob die in ihr gewünschten Vorteile des zukünftigen Produktes oder Verfahrens mit dem formulierten Problem und mit den Zielen des Unternehmens übereinstimmen.
Welche
Patentrecherchen
sind hilfreich?
Die meisten Patentdatenbanken enthalten nur Abstracts oder Patentansprüche und keine Informationen über die Aufgabe oder die Vorteile einer Erfindung. Es sind aber Patentdatenbanken nützlich, die die kompletten Texte der Patentschriften enthalten (Volltextdatenbanken) oder aber im Abstract Aussagen über die Vorteile der jeweiligen Erfindung machen, wie z.B. die internationale englischsprachige Patentdatenbank WPI von Derwent.
Welche
Recherchemethoden
sind erfolgreich?
Eine Aufgabe besteht stets aus einer Aneinanderreihung der Vorteile, die vom zukünftigen Produkt oder Verfahren gewünscht werden. Deshalb ist es ausreichend, in Volltext-Patentdatenbanken oder im WPI bezogen auf das durch IPC-Symbole ausgewählte technische Gebiet Stichworte bezüglich der gewünschten Vorteile einzugeben. Es ist aber zu beachten, daß eine hohe Zahl alternativer Ausdrücke eingegeben werden müssen, da sich Vorteile sehr unterschiedlich ausdrücken lassen.

Während Konstruktion und Entwicklung

Definition / Merkmale Nachdem die Aufgabenstellung frei gegeben wurde, folgen im Konstruktionsprozeß die Stadien
- Konzeption,
- Entwurf und
- detaillierte Ausarbeitung einer Lösung.
Konzepte, Entwürfe und detaillierte Lösungen sind immer wieder auf technische Machbarkeit und Einfachheit zu überprüfen.
Welche
Wissenslücken
bestehen?
Während Konstruktion und Entwicklung ist ständig zu prüfen, ob der Stand der Technik hilfreich ist und ob Zwischenergebnisse darin gefunden werden. Auch ist das neueste Wissen über Materialien, Produkte, Werkzeuge und Detailkonstruktionen zu berücksichtigen.
Welche
Patentrecherchen
sind hilfreich?
In der nationalen und internationalen Patentliteratur können Konstruktionen und Detaillösungen schnell und in hoher Zahl gefunden werden. Sachrecherchen helfen zu jedem technischen Problem meist mehrere Schriften zu finden, die unterschiedliche Lösungen aufzeigen. Da über 90% der gefundenen Patentschriften keinen Schutz mehr besitzen, können die aufgefundenen Lösungen meist bedenkenlos übernommen werden.
Welche
Recherchemethoden
sind erfolgreich?
Um in der Patentliteratur technische Lösungen, Materialien und Produkte treffsicher aufzufinden, sollte durch Eingabe weniger IPC-Symbole die Menge der Patentliteratur gebildet werden, die das betreffende technische Gebiet umfasst. In dieser klar umgrenzten Schriftenmenge kann dann mit Stichworten gesucht werden. Hierdurch wird die Quote von Fehltreffern klein gehalten.

Eine technische Lösung liegt vor

Definition / Merkmale Sobald eine technische Lösung in Form einer Zeichnung vorliegt, gilt es, darüber Sicherheit zu gewinnen, ob diese Lösung eine endgültige ist oder ob Alternativen zu konstruieren sind. Oft folgt erst dann der Bau eines Prototyps.
Welche
Wissenslücken
bestehen?
Eine Lösung ist auf
a) technische Durchführbarkeit,
b) Marktfähigkeit,
c) Neuheit und Schutzfähigkeit und
d) auf die Gefahr einer Verletzung von Schutzrechten Dritter
zu überprüfen.
Welche
Patentrecherchen
sind hilfreich?
Prüfrecherchen in der nationalen und internationalen Patentliteratur führen oft zu nahen Schriften mit identischen oder ähnlichen Lösungen. Diese in der Patentliteratur veröffentlichten Konstruktionen helfen zu erkennen, ob die eigene Lösung technisch machbar ist. Sollten die Lösungen Dritter auf dem Markt sein, so läßt sich die Marktfähigkeit der eigenen Lösung besser abschätzen. Ferner sind die gefundenen Schriften darauf zu untersuchen, ob die eigene Lösung einen genügenden Abstand besitzt, um durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden zu können, und ob die eigene Lösung eine der Schriften verletzt, soweit das jeweilige Patent oder Gebrauchsmuster noch gültig ist.
Welche
Recherchemethoden
sind erfolgreich?
Sachrecherchen zur Überprüfung einer neuen technischen Lösung bedürfen höchster Präzision und Vollständigkeit, um wichtige Schriften der Patentliteratur nicht zu übersehen. Deshalb müssen Suchmethoden eingesetzt werden, die die Wahrscheinlichkeit erhöhen, alle naheliegenden Schriften zu finden. Als nützlich haben sich die oben angeführten bekannten Recherchemethoden erwiesen, die sowohl Stichworte als auch IPC-Symbole verwenden und ferner die in den Patentschriften angeführten Schriften berücksichtigen.
 

 

Weitere Dokumente:
Download Lehrprogramm INFO & RECHERCHE
Online-Patentrecherchen / Datenbankanbieter
Patentinformationszentren /-stellen in Deutschland

 

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