Gewerblicher Rechtsschutz

 

Übersicht: "Was schützt was?"

1. Umfang des gewerblichen Rechtsschutzes

Durch den gewerblichen Rechtsschutz werden kreative Leistungen im gewerblichen Bereich geschützt, um die schöpferische Leistung durch einen Wettbewerbsvorsprung zu belohnen. Die gewerblichen Schutzrechte bieten dem Anmelder für eine begrenzte Zeit ein Monopol. Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören:

Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken, Halbleiterschutz, Sortenschutz

Anmeldung
nicht möglich:

Anmeldung
erforderlich:

Urheber-
recht
Geschmacks-
muster
Patent Gebrauchs-
muster
Marke

Werke der
Literatur,
Wissenschaft,
Kunst und
Software

 

 

70 Jahre
nach Tod
des Urhebers

(C)
Copyright

Design

12 Monate Schonfrist für
eigene Vorveröffentlichungen

 

 

Keine
Prüfung

25 Jahre

(D)*
GeschM

Technische
Erfindung

 

 

 

Prüfung

20 Jahre

(P)*
DBP
Patent

Technische
Erfindung

Keine
Verfahren

6 Monate Schonfrist für
eigene Vorveröffentlichungen

Keine Prüfung

10 Jahre

(U)*
DBGM
Gebrauchs-
muster

Marke für Waren,
Dienstleistungen,
Geschäftliche
Bezeichnungen
(Name, Firma),
und Werktitel

 

Prüfung

10 Jahre
alle 10 Jahre
verlängerbar

(R)
TM

*nach der von Prof. Dr. H. B. Cohausz bewirkten Änderung der DIN 34 und der neuen ISO 16016



2. Tätigkeiten eines Patentanwaltes

Der Patentanwalt berät und wirkt bei der Entstehung, Erteilung, Eintragung, Durchsetzung und Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten mit. Seine Hauptarbeiten sind Erstellen, Einreichen und die Begleitung von Anmeldungen im In- und Ausland, Einsprüche, Recherchen, Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen.

Weitere Tätigkeiten sind: Übernahme des Schutzrechtsmanagements, insbesondere in Ergänzung zu bestehenden Abteilungen oder auch durch Übernahme sämtlicher Akten als outgesourcte Patentabteilung; Beratung bei der Kostenoptimierung, Führung und Leitung der Patentabteilung; Einschaltung weiterer Berater und/oder der Koordination der bereits tätigen Berater; Einschaltung von Spezialanwälten und Spezialberatern (Technik, Design, Marketing, Finanzen etc.).

Übersicht: "Was schützt was?"

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