Patentverwertung
Die wirtschafliche Nutzung von Erfindungen bringt für Anbieter und Verwerter
erhebliche Probleme. Bereits bei innerhalb eines Unternehmens entstandenen
Erfindungen fällt es oft schwer, technische Ideen zutreffend zu bewerten.
Noch größer sind die Schwierigkeiten bei der Verwertung von Erfindungen, die
im Unternehmen nicht benutzt werden und anderen Unternehmen angeboten werden
sollen. Mit diesen Verwertungsschwierigkeiten sind auch freie Erfinder
konfrontiert.
Die erste Stufe nach Vorliegen eines Forschungs- oder Entwicklungsergebnisses
ist die Bewertung der neuen technischen Idee. Geprüft werden muß die technische
Durchführbarkeit, die wirtschaftliche Verwertbarkeit und die Möglichkeit,
eigene Schutzrechte -
Patent, Gebrauchsmuster,
Geschmacksmuster -
zu erhalten oder fremde Schutzrechte zu verletzen. Hierzu sind ausführliche
Recherchen notwendig. Die Wertanalyse kann hierbei ein hilfreiches Mittel sein. Erst
danach sollten Mittel für Prototypen und Produktion aufgewertet werden.
Bei der Verwertung freier Erfindungen sind Patentwirtschaftler und verschiedene
Institutionen behilflich:
- Die Patentstelle für die Deutsche Forschung der Fraunhofer Gesellschaft,
Leonrodstr. 68, 80636 München, verwertet Erfindungen, wenn die Prüfung ergibt,
daß ein Markt besteht und ein rechtsbeständiges Schutzrecht (Patent und/oder
Gebrauchsmuster) erhalten werden kann. Auch übernimmt diese Stelle 80% der
Kosten für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen.
- Die zuständige Industrie- und Handelskammer bietet über den Deutschen
Industrie- und Handelstag (DIHT) der Industrie Erfindungen an, indem diese
in eine elektronische Datenbank aufgenommen und in einer Broschüre ausgedruckt
werden.
- Das Rationalisierungskuratorium der Deutschen Wirtschaft (RKW) e. V.,
Postfach 5867, 65760 Eschborn, veröffentlicht Erfindungen in
deren Verbandszeitschriften.
- Das Erfinderzentrum Norddeutschland, Hindenburgstr. 27, D-30175 Hannover,
ist behilflich, wenn Wohnsitz oder Niederlassung in Norddeutschland bestehen.
Literatur:
- IHK Hannover Hildesheim: Verwertungsführer für technologische Neuentwicklungen.
In diesem Führer sind Adressen der Stellen enthalten, die Erfindungen in Deutschland
anbieten.
- Borrmann: Erfindungsverwertung
Weitere Dokumente:
Verwertung von Erfindungen/Patenten
Verwertungshilfen
Erfinderleitfaden Teil C: Technische Ideen verwerten
Datenbanken mit Erfindungen / Ideen / Innovationen
