Europäisches Patentamt
Das Europäische Patentamt -EPA- hat seinen Sitz in D-80298 München,
Erhardtstr. 27, und erteilt Europäische Patente auf Grund des
Europäischen Patentübereinkommens -EPÜ-. Es hat eine Zweigstelle in Den Haag,
in der die Formal- und Eingangsprüfungen und die Recherchen zu den eingereichten
Patentanmeldungen durchgeführt werden. Alle anderen darauffolgenden Arbeiten -
sachliche Prüfung der Erfindung, Beschwerde,
Einspruch - werden beim EPA in München durchgeführt. Weitere
Dienststellen hat das EPA in Berlin und Wien.
Literatur:
- Der Weg zum Europäischen Patent, Leitfaden für Anmelder,
Informationsschrift des Europäischen Patentamtes