März 2006

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht A. Wiebe / R. Heidinger: Ende der Technizitätsdebatte zu programmbezogenen Lehren? Anmerkungen zur EPA-Entscheidung "Auktionsverfahren/Hitachi" Th. Kühnen: Eine neue Ära bei der Antragsformulierung? Kritische Gedanken zur BGH-Entscheidung "Blasfolienherstellung" T. Müller-Stoy: Patent- und Gebrauchsmusterschutz in Vergabesachen Ch. Born: Zur Zulässigkeit einer humorvollen Markenparodie. Anmerkungen zum Urteil des BGH "Lila-Postkarte" T. W. Dornis / A. Förster: Die Unterwerfung: Rechtsnatur und Rechtsnachfolge K. Riesenhuber: Die gerichtliche Kontrolle von Verteilungsregeln der Verwertungsgesellschaften J. Oechsler: Das Vervielfältigungsrecht für Prüfzwecke nach § 53 III Nr. 2 UrhG R. Kazemi: Der durch eine Nichtangriffsabrede gebundene Dritte als Zeuge im Löschungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil R. M. Hilty: Das Urheberrecht der Wissenschaftler P. Katzenberger: Vergütung der Sendeunternehmen für Privatkopien ihrer Livesendungen aus der Sicht der europäischen Urheberrechtsrichtlinien M. D. Hartmann: Die Patentierbarkeit von Stammzellen und den damit zusammenhängenden Verfahren S. Luginbühl / H. Wollgast: Das neue Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen: Aussichten für das geistige Eigentum

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Vollrath: Anmerkungen zum Einwand der Wirkungslosigkeit des Patents bei Benutzung des freien Standes der Technik Rößler: Der neuheitsschädliche Produktverkauf Hinkelmann: Revision des Gebrauchsmuster-Systems im Jahre 2005 in Japan Jüngst / Schork: Der Anspruch auf rechtliches Gehör im Gemeinschaftsmarkenrecht Klawitter / Zintler: Neuer Mustervertrag für F&E-Kooperationen zwischen Wirtschaft (industriellen Auftraggebern) und Hochschulen

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Pahlow: Das Recht an der Marke als Benutzungsrecht des Markeninhabers Stjerna: Wahl und Wechsel der Schadensberechnungsmethode im Immaterialgüterrecht

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis Akad. Rat Dr. Malte Stieper: Das Verhältnis von Immaterialgüterrechtsschutz und Nachahmungsschutz nach neuem UWG Dr. Kurt Kiethe / Dr. Peer Groeschke: Informationsfreiheitsgesetz: Informationsfreiheit contra Betriebsgeheimnis? - Notwendige Vor- kehrungen für den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Dr. Manfred Hecker / Dr. Markus Ruttig: Zur Unlauterkeit der Veranstaltung von Sportwetten ohne Erlaubnis einer deutschen Behörde Prof. Dr. Paul Lange: Die Medion-Entscheidung des EuGH - Analyse und Folgerungen Jan Eichelberger, LL.M.oec.: Das Serienzeichen im deutschen Markenrecht Ronny Hauck: Dabeisein ist alles … - Der Rechtsschutz privater Unternehmen gegen die Teilnahme der öffentlichen Hand am Wettbewerb Dr. Walter Müller-Stoy: Alternativer und kumulativer Primärrechtsschutz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge - eine Bestandsaufnahme Prof. Dr. Walter Frenz: Wettbewerbsrechtliche Implikationen verschärfter Entsorgungsstandards Dr. Michael Dallmann, LL.M. (London): Englische Klauseln nach der 7. GWB-Novelle

Februar 2006

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht M. Leitzen: Innergemeinschaftlicher Transit, Markenverletzung und Produktpiraterie. Zugleich Anmerkung zu BGH "Diesel" und EuGH "Class International/Colgate-Palmolive" Ch. Schmaltz / M. Kuczera: Patentverletzung und Betrug. Kollision von Strafrecht und Zivilprozessrecht bei der Auskunft und Rechnungslegung im Patentverletzungsstreit S. Kügele: Wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Kopplungsangeboten M. Grotheer: Der eigentumsrechtliche Unterlassungsanspruch nach § 1004 BGB als Schutz vor Konkurrenten - am Beispiel der Rechtsprechung zur Fremdbefüllung von Flüssiggastanks O. Spieker: Die fehlerhafte Urheberbenennung: Falschbenennung der Urhebers als besonders schwerwiegender Fall

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil A. Trebes: Der zivilrechtliche Schutz der Persönlichkeit vor Presseveröffentlichungen im französischen Recht U. Helth: Persönlichkeitsschutz in Australien - Entwicklung eines eigenständigen Right of Privacy? M. Krämer: Übersicht über das Immaterialgüterrecht der Vereinigten Arabischen Emirate R. Baechler: Sinn und Unsinn abstrakter Farbmarken A. Lehmann: Werbeselbstkontrolle in Italien und Deutschland - Vor- und Nachteile der Systeme freiwilliger Selbstregulierung im Vergleich I. Ntouvas: Computerimplementierte Geschäftsmethoden und eBays "Sofort kaufen"-Option

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Bremi / Harrison: Divide et impera? Recent case law related to divisional applications before the EPO Schmidt-Evers / Thun: Nachträgliche Heilung europäischer Teilanmeldungen, die bei Einreichung die Anforderungen der Art. 76(1) EPÜ nicht erfüllen - die große Beschwerdekammer entscheidet Schaeffer: Handel - eine markenschutzfähige Dienstleistung? Bender: Das neue Rechtsinstitut der Weiterbehandlung im Gemeinschaftsmarkensystem: Ein Danaergeschenk! Sendrowski: Ein memento mori dem Schutzrecht sui generis

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Ernst: AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem Bender: Have a Break ... Have a Praktiker - Teil 2

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis Prof. Dr. Helmut Köhler: Zur Kontrolle der Nachfragemacht nach dem neuen GWB und dem neuen UWG Prof. Dr. Hans-W. Micklitz / Dr. Martin Schirmbacher: Distanzkommunikation im europäischen Lauterkeitsrecht Mag. Dr. Susanne Augenhofer: Individualrechtliche Ansprüche des Verbrauchers bei unlauterem Wettbewerbsverhalten des Unternehmers Dr. Andreas Splittgerber / Dr. Kerstin A. Zscherpe / Dr. Enno Goldmann: Werbe-E-Mails - Zulässigkeit und Verantwortlichkeit Dr. Horst Barber, LL.M. (SMU): Air Ambushing oder Parasitäre Werbung im Luftraum Roderic Ortner, LL.M.: Zum gewerblichen Rechtsschutz bei Nachahmung von Modeerzeugnissen Dr. Frank Weiler: Die Eintragungsfähigkeit von Dienstleistungsmarken des Einzelhandels im deutschen und europäischen Markenrecht Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Michael Martinek / Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt: Steht auch dem Markenlizenznehmer der vertriebsrechtliche Ausgleichsanspruch analog § 89b HGB zu? Dr. Lars Hombrecher: Die vertragliche Absicherung des Markenlizenznehmers gegen eine Insolvenz des Lizenzgebers Prof. Dr. rer. pol. Heinz-J. Bontrup: Unternehmerische Nachfragemacht - ein zunehmendes Problem Dr. Katharina Murschitz, LL.M.: Das Joint Venture (JV) Sony/BMG - der Versuch einer kritischen Betrachtungsweise

Januar 2006

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Volker Schumacher / Christoph Schmid: Die neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen Henrik Holzapfel: Die patentrechtliche Zulässigkeit der Benutzung von Forschungswerkzeugen Marcus Oehlrich: Arbeitnehmererfindungsgesetz und Innovationsfähigkeit Christian Rohnke: Die Prägetheorie nach "THOMSON LIFE" Johannes Heyers: Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen das Einschieben in fremde Serien Michael Meyer: Die Bindung der Zivilgerichte an Entscheidungen im Kartellverwaltungsrechtsweg Peter J.A. Munzinger / Florian Traub: Weniger ist Mehr – oder: Deutscher Sonderweg bei Gemeinschaftsgerichten? BGH: Zulässige Imagewerbung mit Unterstützung des Tier- und Artenschutzes – Artenschutz

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil A. Dietz: Verfassungsklauseln und Urheberrecht N. Reber: Gemeinsame Vergütungsregelungen im deutschen und US-amerikanischen Urheberrecht B. Conde Gallego: Missbrauch von Immaterialgüterrechten und Kartellrecht L. Ma / Z. Xiao: Zuständigkeit für Patentstreitigkeiten in China EuGH: Erschöpfung, zollrechtliches Verbringungsverbot und Rechte des Markeninhabers – Colgate-Palmolive BGH: Vorrang des europäischen Einspruchsverfahrens vor dem Nichtigkeitsverfahren – Strahlungssteuerung BGH: Zur Gruppenfreistellungsverordnung für den Kraftfahrzeugvertrieb – Qualitative Selektion, Kfz-Vertragshändler II Span. Tribunal Supremo: Rechtserhaltende Benutzung und Form der Marke – Nike

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte von Meibom: Durchgriffsansprüche (Reach-Through-Ansprüche) bei Patenten für Research Tools Reichl: Beobachtungen zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen Lins: Aktuelles aus dem Markenrecht Scheffler: Anmerkung zum Urteil des OLG Zweibrücken vom 4.11.2004; Az. 4 U 149/03 – "Kristalllampen-Sockel" Barth / Wolhändler: Werbung mit Patentschutz Hodapp: Zur Höhe der erstattungsfähigen Patentanwaltsgebühren nach Einführung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Völzmann-Stickelbrock: Die Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz Bender: Have a Break ... Have a Praktiker – Teil 1

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis Prof. Dr. Olaf Sosnitza: Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken &ndash Voll- oder Teilharmonisierung? Prof. Dr. Peter W. Heermann, LL.M.: Prämien, Preise, Provisionen Dr. Erhard Keller und Dr. Anna Glinke: Die "MEDION"-Entscheidung des EuGH: Neujustierung der verwechslungsrelevanten Markenähnlichkeit bei Kombinationsmarken Dr. Kurt Kiethe / Dr. Peer Groeschke: Die Stärkung der Rechte des Klägers im Berufungs- und Revisionsrecht durch die Köbler-Entscheidung des EuGH Dr. Dietrich Kamlah: Zum Konkurrenzverhältnis des UWG zum UKlaG Dipl.-Jur. Uinv. Nino Goldbeck: Zur Ermittlung des sachlich zuständigen Gerichts bei der Vertragsstrafeklage wettbewerbsrechtlichen Ursprungs Alexander Fritzsche: Der Beseitigungsanspruch im Kartellrecht nach der 7. GWB-Novelle Priv. Doz. Dr. Jochen Hoffmann: Die Auslegung des Begriffs der "offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage" in § 53 Abs. 1 UrhG