Aktuelle Aufsatzthemen in den
Fachzeitschriften zum gewerblichen Rechtsschutz         2010

Januar - Februar - März

• Inhalte liegen noch nicht vor.

• Inhalte liegen noch nicht vor.

• Inhalte liegen noch nicht vor.

• Inhalte liegen noch nicht vor.

• Inhalte liegen noch nicht vor.

• M. Grabrucker/ I.Kopacek: Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2009 – Teil I: Markenrecht
• J. v. Ungern-Sternberg: Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Urheberrecht und zu den verwandten Schutzrechten in den Jahren 2008 und 2009 (Teil II)
• K. Blasek: Kostenfallen im Internet – ein Dauerbrenner
• M. Nieder: § 145 ZPO versu § 145 PatG – Zwang zur Klagenkonzentration und Prozesstrennung

• Inhalte liegen noch nicht vor.

• Hüttermann/ Storz: Denken ist nicht Handeln – Zu den Entscheidungen G1/07 und G1/04
• Grund/Burda: Zum BGH Vorlagebeschluss an den EuGH zur Auslegung der Biopatentrichtlinie – Neutrale Vorläuferzellen
• Wirtz: Aktuelles aus dem Markenrecht
• Gärtner/Müller: Haftung für mittelbare Urheberrechtsverletzungen im Internet – zugleich Anmerkung zu OLG Köln, Urt. vom 23.12.2009, 6U 101/09
• Kreuzkamp: Rechtsprechungsänderung: Der BGH verneint nun das Recht des Arbeitnehmererfinders auf Auskunft und Rechnungslegung über den erzielten Gewinn und über nach einzelnen Kostenfaktoren aufgeschlüsselte Gestehungskosten – zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. vom 17.11.2009, X ZR 137/07 - Türinnenverstärkung
• Bartenbach/ Jung/ Fock: Aktuelles aus dem Wettbewerbsrecht - Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz i.S.v. § 4 Nr. 9 UWG

• Inhalte liegen noch nicht vor.

• Prof. Dr. Helmut Köhler: "Gib mal Zeitung" – oder "Scherz und Ernst in der Jurisprudenz" von heute
• Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer: Lebensmittelimitate, gentechnisch veränderte Produkte und CSR-Standards als Gegenstand des Informationsgebots im Sinne des Art. 7 UGP-RL
• Prof. Dr. Inge Scherer: Die "Verbrauchergeneralklausel" des § 3 II 1 UWG - eine überflüssige Norm
• Dr. Martin Schmidhuber: Verhaltenskodizes im neuen UWG
• Dr. Peter Wahl: Die Einwilligung des Verbrauchers in Telefonwerbung durch AGB
• Dr. Wolfgang Schmidt/ Dr. Hans-Georg Riegger: "Doppelfehler" beim Wettbewerbsverstoß
• Dr. Kurt Kiethe/ Dr. Peer Groeschke: Reichweite und Grenzen des Markenschutzes für Persönlichkeitsmerkmale bekannter Personen
• David E. F. Slopek, LL.M.: Die Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers - Endlich Rettung in Sicht?
• PD Dr. Malte Stieper: Dreifache Schadensberechnung nach der Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG im Immaterialgüter- und im Wettbewerbsrecht
• Dr. Jürgen Niebling: Abnahmepflichten in KFZ-Vertragshändlerverträgen

• J. v. Ungern-Sternberg: Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Urheberrecht und zu den verwandten Schutzrechten in den Jahren 2008 und 2009 (Teil I)
• S. Bechtold: Optionsmodelle und private Rechtsetzung im Urheberrecht am Beispiel von Goggle Book Search
• O. Ruhl: Fragen des Schutzumfangs im Geschmacksmusterrecht
• K.-J. Michaeli/ S. Kettler: Die Bewertung von Dienstleistungsmarken im Rahmen der Lizenzanalogie
• D. Leuze: Ghostwriter im Abhängigkeitsverhältnis- Bemerkungen zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. "betriebswirtschaftlicher Aufsatz"
• J.-F. Isele: Update: Bearbeitungsfehler im Massengeschäft – "Änderung der Voreinstellung II"

• F. Henning-Bodewig: Die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in den EU-Mitgliedsstaaten: eine Bestandsaufnahme
• M. Wittneben: Die FIFA-Fußballweltmeisterschaft 2010 im Lichte des südafrikanischen Marken- und Lauterkeitsrechts
• N. Heide: Schutz vor Forschungsergebnissen im Lebensmittelbereich in Zeiten der Health Claims-Verordnung
• R. Podszun: Perspektiven des internationalen Kartellrechts. Zugleich eine Besprechung neuerer Monographien zur globalen Ordnung des Wettbewerbs

• Böhm: Dr.iur.h.c. Hans Dieter Gesthuysen – 70 Jahre
• Eisenhardt: Akutelle Haftungsprobleme bei Anwaltsgesellschaften
• Kubis: Das revidierte Lugano-Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
• Fock/Bartenbach: Zur Aussetzung nach § 148 ZPO bei Patentverletzungsverfahren
• Keukenschrijver: Sachverhaltsaufklärung im Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem BGH – die neue Praxis zum alten Recht
• Keussen: Das "modernisierte" Patentnichtigkeitsverfahren – Hinweise für die Praxis
• Fitzner: Neuere Entwicklungen der Gesetzgebung zum patentanwaltlichen Berufsrecht
• Hofmeister: Die Fischdose der Pandora – Rechtsfragen zur Durchsetzung der Unterlassung von abwertenden Äußerungen in Patentschriften

• Stjerna: Das sofortige Anerkenntnis [§ 93 ZPO] im gewerblichen Rechtsschutz, Wettberwerbs- und Urheberrecht - Teil 2
• Ott/Schubert: Fremde Marken als Keywörter – Orakelsprüche des EuGH als Antwort auf biblische Fragen
• Jaeschke: Kein Markenschutz für den Legostein

• Dr. Stephan Ott: Die Entwicklung des Suchmaschinen- und Hyperlink-Rechts im Jahr 2009
• Dr. Michael Weber: E-Mail-Werbung im geschäftlichen Verkehr
• Maximilian Becker: Positive und negative Zeichenberechtigung im Internet
• Prof. Dr. Helmut Köhler: Neubeurteilung der wettbewerblichen Haftung des Rechtsnachfolgers eines Unternehmens?
• Andreas Meisterernst: Ein Lernprozess? - Drei Jahre VO (EG) 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben
• Prof. Dr. Moritz Hagenmeyer: Zweite Beleuchtung der Rechtssprechung zur VO (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben
• Dr. Andre Scheidtmann: Schadenersatzansprüche gegen eine Muttergesellschaft wegen Verstößen einer Tochtergesellschaft gegen Europäisches Kartellrecht?
• Prof. Dr. Michael Kling: Die Haftung der Konzernmutter für Kartellverstöße ihrer Tochterunternehmen

• H. Köhler: Kopplungsangebote neu bewertet – zugleich Besprechung der "Plus Warenhandelsgesellschaft" - Entscheidung de EuGH
• S. Leible: Auswirkungen der UWG-Reform 2008 auf die Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche im Gesundheitsbereich – die Bedeutung der "black list"
• C. von Jagow: Auswirkungen der UWG-Reform 2008 auf die Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche im Gesundheitsbereich
• M. Kochendörfer: Zweitmarke oder selbstständig kennzeichnende Stellung?
• J. Zecher: Kostenlast bei Benutzungsnachweis erst nach Löschungsklage
• I.B.Stjerna: Die Einrede des älteren Rechts im Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsstreit

• F. Fischmann: Die Pflicht zur Lizenzerteilung in Patent-Ambush-Fällen nach deutschem und europäischem Kartellrecht
• J. Pagenberg: Neue Überlegungen zur europäischen Patentgerichtsbarkeit. Ist Deutschland noch zu retten?
• R. Sack: Die Erschöpfung von Markenrechten bei lizenzvertragswidrigem Vertrieb
• M. Becker: Verteilungsgerechtigkeit und gebotene Benutzung im Domainrecht

• Köllner: Monetäre Auswirkungen patentrechtlicher Aspekte bei der Patentbewertung
• Petersen/Wurzer/Grünewald/Zwirner: Bilanzierung und Bewertung selbst erstellter immaterieller Vermögensgegenstände nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG)
• Natusch: Intellectual Property Rights(gewerbliche Schutzrechte) im Rahmen der Unternehmensfinanzierung

• Stjerna: Das sofortige Anerkenntnis [93 ZPO] im gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbs- und Urheberrecht – Teil 1
• Steinberg: Wann haftet ein Internethändler für die Markenrechtsverletzungen seiner Werbepartner?

• Prof. Dr. Jürgen Ensthaler/Mirko Heinemann: Zur Haftung des Hostproviders
• Prof. Dr. Alexander Peukert: hartplatzhelden.de –Eine Nagelprobe für den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
• Dr. Mirko Möller, LL.M.: Die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Direktmarketings
• Univ. Prof. Dr. Helmut Gamerith: Zur Eintragungsfähigkeit dreidimensionaler Formmarken nach Art. 7 Abs. 1 lit erfindungsgemäßen GMV
• Dr. Herbert E. Meister: Vom Möbel-Einzelhandel zum Wettbewerb in Theorie und Praxis
• Tobias Brenner: Das Recht auf eine angemessene Verfahrensdauer in Wettbewerbsverfahren vor der Europäischen Kommission und den Europäischen Gerichten

• R. Moufang: Stoffschutz im Patentrecht
• M. Haedicke: Absoluter Stoffschutz - Zukunftskonzept oder Auslaufmodell?
• F. Hacker: Die Änderungen des Markengesetzes durch das Patentrechtsmodernisierungsgesetz
• E. I. Obergfell: Bayerisches Bier aus Italien? – Zum Konfliktfeld von Gattungsbezeichnungen, geografischen Herkunftsangaben und prioritätsälteren Marken im europäischen Recht
• O.Sosnitza: Fake-Werbung
• L. Pahlow: Von Müttern, Töchtern und Enkeln - zu Rechtscharakter und Wirkung des urhebervertraglichen Räckrufs

• S. Luginbühl: Die neuen Wege zur einheitlichen Auslegung des Europäischen Patentrechts
• B. Ubertazzi: IP-Lizenzverträge und die EG-Zuständigkeitsverordnung
• M. Schauwecker: Die Rechtssache Bilski und ihre Auswirkungen auf die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in den USA (2. Teil)
• C. Frank: Neue U.S. Werberichtlinien für Empfehlungen und Testimonials

• König: Nachruf Rechtsanwalt Günter Kebel
• Jung/Rohlfing: Der neue Rückruf- und Entfernungsanspruch nach § 18 Abs. 2 MarkenG - Rechtliche oder tatsächliche Verfügungsgewalt?
• Tönnies: Kostenerstattung bei Abmahnung wegen Markenanmeldung
• Schwarz: Anspruchskategorien bei computer-implementierten Erfindungen
• Fabry: (K)ein Patent auf das arme Schwein … oder wie eine patentierte Sau durchs Dorf getrieben wird
• Rosenich: Interview mit Herrn Patentanwalt Paul Rosenich über die FocussingTM Methode für den C-Teil der Europäischen Eignungsprüfung
• Sundeen/Huang: Proceedings at the U.S. International Trade Commission under § 337: Another Venu for IP Litigation
• Bennett/Mc Millan: Innovation Patents in Australia - The strongest Patent in the World?
• An: Patent Prosecution in Korea

• Bender: Europäisches Markenrecht in neuer [Ver-]Fassung- Teil 2
• Bunnenberg: Internetdomains zwischen Markenrecht und Namensrecht

• Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer: Markenschutzfähigkeit der Kommunkationszeichen (§§ 3 und 8 MarkenG) und Kommunkationsschutz der Marken (§§ 14 und 23 MarkenG)
• Prof. Dr. Otto Teplitzky: Zum Streitgegenstand der wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage
• Prof. Dr. Peter Mankowski: Können ausländische Schutzverbände der gewerblichen Wirtschaft "qualifizierte Einrichtungen" im Sinne der Unterlassungsklagerichtlinie sein und nach § 8 III Nr. 3 UWG klagen?
• Norman Wasse: Endlich: Unzulässigkeit der Scheibenwischerwerbung nach dem UWG
• Prof. Dr. Rolf Sack: Vom Erfordernis der markenmäßigen Benutzung zu den Markenfunktionen bei der Haftung fär Markenverletzungen
• Hans. H. Hieronimi: Das neue EU-Weinbezeichnungsrecht und das deutsche Qualitätsstufensystem
• Dr. Günter Poll: Thema "Nutzung von Musik für Werbezwecke"
• Prof. Dr. Walter Frenz: Mitteilungen, Bekanntmachungen und Leitlinien nach dem Vertrag von Lissabon

• J. Ensthaler: Der patentrechtliche Schutz von Computerprogrammen nach der BGH-Entscheidung "Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten"
• H. Köhler: Die notarielle Unterwerfungserklärung – eine Alternative zur strafbewehrten Unterlassungserklärung?
• G. Mäsch/K. Hesse: Multi-Level-Marketing im straffreien Raum - Veränderungen der strafrechtlichen Beurteilung von Direktvertriebssystemen durch die UWG-Novelle 2004
• Th. Hoeren/Ch. Altemark: Musikverwertungsgesellschaften und das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz am Beispiel der CELAS
• Ch. Rauda: Der Rückruf wegen gewandelter Überzeugung nach § 42 UrhG
• M. Knoop: Fanfiction – nutzergenerierte Inhalte und das Urheberrecht
• M. Oehlrich: Know-how und Tacit Knowlege als vernachlässigte Vertragsbestandteile bei Lizenzverträgen
• I. B. Stjerna: Totgesagte leben länger – zur Beibehaltung von § 145 PatG

• M. Schauwecker: Die Rechtssache Bilski und ihre Auswirkungen auf die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in den USA (1. Teil)
• G. Schönherr/T. Adocker: Österreichischer OHG entscheidet über Fragen des Exports und des Beseitigungsanspruchs bei Patentverletzungen (OHG, 17 Ob 12/09 beispielsweise - Transdermal-Pflaster)
• Y. Bu: Der Schutz vor bösgläubiger Markeneintragung in China – zugleich zu Marken für Arzneimittel und zur Entscheidung des Obersten Volksgerichts in der Rechtssache Southwest Pharma und Bayer/Roche
• N. Reber: "Celebrity Impersonators" zwischen Persönlichkeitsschutz und Kunstfreiheit

• Inhalte liegen noch nicht vor.

• Bender: Europäisches Markenrecht in neuer (Ver)Fassung
• Bu: Der Benutzungszwang im chinesischen Markenrecht

• Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Franz Jürgen Säcker/Dr. Jochen Mohr: Förderung und Durchsetzung ungerechtfertigter Vorteile
• Dr. Gunnar Sachs: Maître en droit (Paris) Werbung für kosmetische Mittel mit Studien-und Fachveröffentlichungen
• Martin M. Jackowski: LL.M.: Der Missbrauchseinwand nach § 8 Abs. 4 UWG gegenüber einer Abmahnung
• Prof. Dr. Alexander Vida: Die unlautere Nachahmung im ungarischen Wettbewerbsrecht
• Dr. Christian Stallberg, LL.M. (Cambridge): Die Zugänglichmachung der Gebrauchsinformation verschreibungspflichtiger Arzneimittel im Internet – Verstoß gegen das Publikumswerbeverbot?
• Dr. Stefan Völker/Dr. Gregor Elskamp: Die neuen Markenfunktionen des EuGH
• Sabine Zentek: Designspezifische Absenkungen der urheberrechtlichen Gestaltungshöhe - Keine Angst vorm BGH
• Dr. Jürgen Niebling: Die aktuelle Entwicklung im Vertriebsrecht
• Dr. Peter E. Quart: "50+1"-Regelung: Wie geht es im Fußball weiter?

Zurück zur HOMEPAGE

Diese Seite wurde zuletzt geändert am 05.06.2010/ WI.
© Cohausz Dawidowicz Hannig & Sozien 2010